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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Stand: 12. August 2023

Inhaltsübersicht

1. Geltungsbereich der AGB

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Vanessa Hennig (nachfolgend bezeichnet als „Dienstleisterin“) und dem nachfolgend als „Kunde“ bezeichnetem Erwerber der Produkte und Leistungen der Dienstleisterin (nachfolgend bezeichnet als „Produkte“ oder „Waren“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, auch nicht wenn die Dienstleisterin ihre Leistung widerspruchslos erbringt, es sei denn, die Dienstleiterin stimmt der Geltung der abweichenden Bedingungen des Kunden ausdrücklich zu. Alle Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für beide Geschlechter. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde auf die gleichzeitige Verwendung von männlichen und weiblichen Sprachformen verzichtet. „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ im Sinne der AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Kontakt- und Serviceangaben

E-Mail-Adresse: futterberatung@team-pferd.de Telefonnummer: +49 1567 88 54 200

3. Allgemeine Hinweise zu Angeboten und Bestellungen

Die Kunden sind verantwortlich, dass die von ihnen bereitgestellten Angaben zutreffend sind und etwaige Änderungen der Dienstleisterin mitgeteilt werden, wenn sie zu dessen Vertragserfüllung erforderlich sind. Insbesondere haben die Kunden sicher zu stellen, dass die angegebenen E-Mail- und Lieferadressen zutreffend sind und etwaige Empfangsverhinderungen, die Kunden zu vertreten haben, entsprechend berücksichtigt werden (z.B. durch Kontrolle des Spamordners der verwendeten E-Mailsoftware).

4. Bestellvorgang und Vertragsschluss

Ein Vertrag zwischen dem Kunden und der Dienstleisterin wird per E-Mail geschlossen. Der Kunde kann ein durch die Dienstleisterin übermitteltes, verbindliches Angebot per E-Mail annehmen. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und der Dienstleisterin kann auch auf postalischem Wege geschlossen werden. Der Kunde kann ein durch die Dienstleisterin übermitteltes, verbindliches Angebot auf postalischem Wege annehmen. Verträge sind grundsätzlich Dienstvertrag i.S.d. § 611 BGB, teilweise mit Festpreis. Es kommt kein Kauf und kein Werkvertrag auf Erfolgsbasis zustande.

5. Vertragstext und Vertragssprache

Die Dienstleisterin speichert den Vertragstext und stellt ihn den Kunden in Textform (z.B. per E-Mail oder gedruckt mit der Lieferung der Bestellung) zur Verfügung. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an die Dienstleisterin ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers oder die Speicherfunktion für Webseiten nutzt.Die Vertragssprache ist Deutsch, Verträge können in dieser Sprache geschlossen werden.

6. Informationen zu Preisen und Versandkosten

Alle Preisangaben sind in Euro und verstehen sich, vorbehaltlich anderslautender Angaben, als Endpreise. Die Dienstleisterin unterfällt der umsatzsteuerlichen Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG und weist daher keine Umsatzsteuer, bzw. Mehrwertsteuer aus. Leistungen die über das ursprüngliche Angebot hinausgehen werden mit dem Kunden nach Aufwand und Komplexität der Problemlösung vor Ort, telefonisch oder per E-Mail gesondert abgesprochen und entsprechend ausgewiesen in Rechnung gestellt. Versandkosten sind in der Vergütung inbegriffen und werden nicht zusätzlich in Rechnung gestellt.

7. Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen

Beim Einsatz von Finanzinstituten und anderen Zahlungsdienstleistern, gelten im Hinblick auf die Bezahlung zusätzlich die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister. Kunden werden gebeten diese Regelungen und Hinweise als auch Informationen im Rahmen des Bezahlungsvorgangs zu beachten. Dies insbesondere, weil die Zurverfügungstellung von Zahlungsmethoden oder der Ablauf des Zahlungsverfahrens auch von den Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Finanzinstituten und Zahlungsdienstleister abhängig sein können (z.B. vereinbarte Ausgabelimits, ortsbeschränkte Zahlungsmöglichkeiten, Verifizierungsverfahren, etc.).Der Kunde sorgt dafür, dass er die ihm obliegenden Voraussetzungen erfüllt, die zur erfolgreichen Bezahlung mittels der gewählten Zahlungsart erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere die hinreichende Deckung von Bank- und anderen Zahlungskonten, Registrierung, Legitimierungen und Autorisierung bei Bezahldiensten sowie die Bestätigung von Transaktionen. Sollte eine Zahlung aufgrund mangelnder Deckung des Kontos des Kunden, Angabe einer falschen Bankverbindung oder eines unberechtigten Widerspruchs des Kunden nicht durchgeführt oder zurück gebucht werden, dann trägt der Kunde die hierdurch entstandenen Gebühren, sofern er die fehlgeschlagene oder rückabgewickelte Buchung zu verantworten hat und im Fall einer SEPA-Überweisung rechtzeitig über die Überweisung informiert wurde (sogenannte „Pre-Notification“).Vorkasse – Wurde Zahlung per Vorkasse mittels einer Banküberweisung vereinbart, wird der Zahlungsbetrag, vorbehaltlich einer ausdrücklich getroffenen anderslautenden Vereinbarung, bereits mit Vertragsschluss fällig. Die Dienstleisterin teilt dem Kunden seine Bankverbindung mit. Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang. Wenn die Vorkassezahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei der Dienstleisterin eingegangen ist, tritt die Dienstleisterin vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und die Dienstleisterin keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kunden und die Dienstleisterin ohne weitere Folgen erledigt.

8. Digitale Dienstleistungen

„Digitale Dienstleistungen“ liegen vor, wenn sie dem Kunden, der Verbraucher ist, die Erstellung, Verarbeitung oder Speicherung von Daten in digitaler Form oder der Zugang zu solchen Daten ermöglichen oder die gemeinsame Nutzung der vom Verbraucher oder von anderen Nutzern der entsprechenden Dienstleistung in digitaler Form hochgeladenen oder erstellten Daten oder sonstige Interaktionen mit diesen Daten ermöglichen. Die Regelungen dieser AGB sind auf digitale Dienstleistungen entsprechend anwendbar.

9. Einrichtung von Software

Einrichtungsleistungen, womit die Einrichtung von Software, z.B. auf Computern, anderen Geräten oder Servern als auch hiermit verbundene Vorbereitungsmaßnahmen umfasst sind, werden nach Absprache mit dem Kunden zu einem vereinbarten Termin durchgeführt. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der einzurichtenden Software geht auf den Kunden erst mit der Übergabe der fertig eingerichteten Software an den Kunden über. Entstehen bei der Einrichtung zusätzliche Kosten, werden diese dem Kunden im Rahmen der Produktbeschreibung, des Bestellprozesses oder im Rahmen einer nachträglichen Vereinbarung mitgeteilt. Der Kunde ist verantwortlich der Dienstleisterin die für Einrichtung erforderlichen Informationen bereitzustellen sowie die erforderlichen Unterstützungshandlungen zu erbringen und insbesondere erforderliche Zugangs- und Logindaten bereitzustellen. Die Einrichtung wird fachgerecht erbracht. Vorbehaltlich anderweitiger Absprachen, darf die Dienstleisterin entsprechend qualifizierte Dritte mit den Einrichtungsleistungen beauftragen.

10. Mitwirkungspflichten

Der Kunde verpflichtet sich die für die Erbringung der Dienstleistung notwendigen Informationen zeitnah, wahrheitsgemäß und vollständig zu zur Verfügung zu stellen. Absagen oder Verschiebungen von Terminen teilt der Kunde der Dienstleisterin mindestens 2 Werktage vor dem Termin mit. Später verschobene oder abgesagte Termine werden mit einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10€ je Vorkommen zusätzlich in Rechnung gestellt. Ist der Kunde aus wichtigem Grund kurzfristig verhindert, entfällt die Bearbeitungsgebühr. Nachweis über den wichtigen Grund ist vom Kunden zu erbringen und von der Dienstleisterin gefällig zu akzeptieren.

11. Urheber- und Nutzungsrechte

Die durch die Dienstleisterin vertriebenen Produkte und Dokumente sind schutzrechtlich (insbesondere marken- und urheberrechtlich) geschützt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte liegen bei der Dienstleisterin, bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Kunden verpflichten sich, diese Schutzrechte anzuerkennen und zu beachten. Der Kunde erhält die einfachen Rechte, die erworbenen Produkte zu vertragsgemäßen Zwecken zu nutzen. Im Übrigen ist die Nutzung und Verwertung der Produkte nicht zulässig. Insbesondere dürfen urheberrechtlich geschützte Produkte der Dienstleisterin nicht im Internet oder in Intranets vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zur Verfügung gestellt oder in sonstiger Art und Weise Dritten zur Verfügung gestellt werden. Die öffentliche Wiedergabe, Vervielfältigung oder sonstige Weiterveröffentlichung, sind nicht Bestandteil dieses Vertrages und sind somit untersagt. Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen aus den Produkten nicht entfernt werden, es sei denn, sofern dies zur vertragsgemäßen Nutzung der Produkte erforderlich oder gesetzlich erlaubt ist. Sofern die Produkte einer bestimmten Nutzungslizenz unterliegen, werden die Kunden über die Nutzungslizenz informiert. In diesem Fall gelten die Regelungen der Nutzungslizenz vor diesen AGB. Tritt die Dienstleisterin in Vorleistung, erfolgt die Einräumung der Nutzungsrechte gegenüber dem Kunden nur vorläufig und wird erst dann wirksam, wenn der Kunde den Kaufpreis der maßgeblichen Produkte vollständig beglichen hat.

12. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Die Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung der Dienstleisterin. Die Regelungen dieser AGB schränken die gesetzlichen Widerrufs-, Rücktritts-, Kündigungs-, Gewährleistungs- und Mängelrechte sowie sonstige zwingende Rechte des Kunden sowie seine diesbezüglichen Zahlungs- und sonstigen Ansprüche nicht ein und gelten gegenüber diesen nachrangig.

13. Gewährleistung und Haftung

Die Dienstleisterin darf die Gewährleistung im Fall von Kunden, die Verbraucher sind, dann einschränken, wenn sie die Kunden darüber eigens in Kenntnis gesetzt hat und die Einschränkung der Gewährleistung ausdrücklich sowie gesondert vereinbart wird und diese Vereinbarung dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt wird.

Im Falle der Ernährungsberatung für Pferde stellen die übermittelten Informationen der Dienstleisterin keine medizinische Diagnose, Therapie oder Behandlung im Sinne einer veterinärmedizinischen Tätigkeit dar. Die Dienstleisterin haftet nicht für die konkret nach der Beratung durchgeführte Fütterung und deren Auswirkungen auf das betreffende Pferd. Die letztliche Entscheidung und Verantwortung für die durchgeführte Fütterung verbleibt beim Halter des Pferdes. Da nicht abzusehen ist, wie ein Pferd auf eine Futterumstellung reagiert, sollte im Einzelfall in Erwägung gezogen werden, die Fütterungsempfehlung zusätzlich mit einem Tierarzt abzusprechen.

Die Dienstleisterin trägt keine Gewähr für die Internetverbindung des Kunden, die vom Kunden eingesetzte Soft- und Hardware sowie etwaige durch sie verursachten Störungen der Vertragsbegründung oder -durchführung zwischen dem Kunden und der Dienstleisterin. Die gesetzliche Aktualisierungspflicht über die Bereitstellung beauftragter digitaler Produkte hinaus wird ausgeschlossen. Die Dienstleisterin haftet auf Schadensersatz unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet die Dienstleisterin für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten) oder im Fall vereinbarter Garantieversprechen. In diesem Fall haftet die Dienstleisterin jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen und erwartbaren Schaden. Die Dienstleisterin haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehend genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung die Dienstleisterin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Schadensersatzansprüche des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung die Dienstleisterin.

Die Einschränkungen der Gewährleistungs- und Haftungspflichten sowie Verkürzung diesbezüglicher Fristen gelten nicht für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche der Kunden, Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben. Die Einschränkungen der Gewährleistungs- und Haftungspflichten sowie Verkürzung diesbezüglicher Fristen gelten nicht im Fall zwingende verbraucherrechtlicher Rückgriffsansprüche des Kunden. Dies gilt insbesondere im Fall von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen der Verbraucher, im Fall der Fristverkürzung bei Produkten, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.

14. Schlussbestimmungen

Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden, sofern dieser Unternehmer ist und die Dienstleisterin, unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der Gerichtstand befindet sich am Sitz der Dienstleisterin, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Kunde im Sitzland der Dienstleisterin keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Das Recht der Dienstleisterin einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt vorbehalten.

15. Streitschlichtung und Verbraucherstreitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.Sie können sich zur Beilegung der Streitigkeit an die folgende Verbraucherschlichtungsstelle wenden: Universalschlichtungsstelle des Bundes – Zentrum für Schlichtung e. V.
Kontakt:
Straßburger Str. 8
77694 Kehl
Telefon: +49 7851 7957940
Telefax: +49 7851 7957941
Internet: www.universalschlichtungsstelle.de
E-Mail: mail@universalschlichtungsstelle.de
Diese Schlichtungsstelle ist Universalschlichtungsstelle des Bundes im Sinne des § 29 Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 VSBG in Verbindung mit der Universalschlichtungsstellenverordnung (UnivSchlichtV).

Rechtstext von Dr. Schwenke - für weitere Informationen bitte anklicken.
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